Mögliche Steuerpflicht von Nachlasskapital »

11 Mar, 2013

Mögliche Steuerpflicht von Nachlasskapital http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Erben sollten Nachlass umfassend auf eine etwaige Meldepflicht untersuchen. Nur so umgehen sie das Risiko eine noch…

BGH zu absoluten Schutzhindernissen von Marken »

11 Mar, 2013

BGH zu absoluten Schutzhindernissen von Marken http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt, dass der Eintragung einer Marke unter anderem ihre mangelnde…

Ausstieg eines Geschäftspartners führt zum Schufa – Eintrag »

11 Mar, 2013

Rechtsanwälte des Arbeitskreises Kreditgewährung konnten einem Unternehmer bei Bereinigung seiner SCHUFA erfolgreich helfen Der Ausstieg des Geschäftspartners hatte für den Unternehmer zur Folge,…

Anlageberater sollen verschärft unter Beobachtung stehen »

8 Mar, 2013

Anlageberater sollen verschärft unter Beobachtung stehen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Anlegern soll nun ein verstärkter Schutz vor Falschberatungen geboten werden. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater,…

Verkäufer kann sich bei Arglist nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen »

8 Mar, 2013

Verkäufer kann sich bei Arglist nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Im Falle eines Hausverkaufs kann sich der Verkäufer gegebenenfalls nicht auf…

Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf bestimmte Endnote im Arbeitszeugnis »

8 Mar, 2013

Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf bestimmte Endnote im Arbeitszeugnis http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Arbeitnehmer hat bei der Erstellung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine…

LEO ONE / Thormann Capital – Braucht der Retter nun… »

8 Mar, 2013

LEO ONE hieß die Rettung, die damals den Kunden der SAM AG (Swiss Asset Management Group AG) angepriesen wurde. Zur damaligen Zeit zeichneten…

Altersgrenzen zum Renteneintritt in Betriebsvereinbarungen sind wirksam »

7 Mar, 2013

Altersgrenzen zum Renteneintritt in Betriebsvereinbarungen sind wirksam http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html In Betriebsvereinbarungen festgesetzte Altersgrenzen zum Renteneintritt sind nicht diskriminierend und daher auch wirksam. GRP…

WGF AG: Das Insolvenzverfahren ist eröffnet, ein Insolvenzplan soll folgen »

7 Mar, 2013

WGF AG: Das Insolvenzverfahren ist eröffnet, ein Insolvenzplan soll folgen http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Die Westfälische Grundbesitz und Finanzverwaltung AG (WGF AG) hat im vergangenen…

Mängelgewährleistung im Kaufrecht »

7 Mar, 2013

Mängelgewährleistung im Kaufrecht http://www.grprainer.com/Vertragsrecht.html Trotz vieler Nachbesserungsversuche muss ein Mangel an einem Neuwagen, welcher nicht zu reparieren ist, vom Erwerber unter Umständen…