OLG Dresden: GMAC-Bank / Paratus GmbH darf nicht vollstrecken »

12 Nov, 2012

– sittenwidrige Überteuerung einer Eigentumswohnung war bankbekannt – In einem aufsehenerregenden Urteil hat das OLG Dresden am 28.06.2012 die Vollstreckung der ehemaligen GMAC-Bank,…

Die Eigenbedarfskündigung »

12 Nov, 2012

Die Kündigung eines Mietvertrags wegen Eigenbedarfs ist in Deutschland der häufigste Kündigungsgrund im Mietrecht. Oft wird der Eigenbedarf vorgeschoben. Wegen der hohen formalen…

Software-Lizenzen dürfen laut dem EuGH weiterverkauft werden »

10 Nov, 2012

Software-Lizenzen dürfen laut dem EuGH weiterverkauft werden http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell weiterverkauft werden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH). GRP Rainer…

Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen schleppend »

10 Nov, 2012

Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen schleppend http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Momentan ist das SEB Asset Management maßgeblich mit der Abwicklung des offenen Immobilienfonds “SEB Immoinvest” befasst,…

Haftung des Hostproviders für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen »

9 Nov, 2012

– Landgericht Berlin erweitert Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes – Im Rahmen der Veranstaltungsreihe der Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zu wichtigen Themen des Internetrechts…

Der offene Immobilienfonds CS Euroreal in der Abwicklung »

9 Nov, 2012

Der offene Immobilienfonds CS Euroreal in der Abwicklung http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Die Immobilienverkäufe des offenen Immobilienfonds CS Euroreal sollen Erlöse bringen, die an die…

Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen »

9 Nov, 2012

Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Zum Jahresende könnten mögliche Schadensersatzansprüche verjähren. Die Verjährung hätte dabei weitreichende Folgen für die Gläubiger. Sollte Verjährung…

Keine Herausgabepflicht des Arbeitnehmers für beim Wettbewerber bezogenes Gehalt »

9 Nov, 2012

Keine Herausgabepflicht des Arbeitnehmers für beim Wettbewerber bezogenes Gehalt http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das BAG entschied, dass ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet sei, ein mit dem…

Baurecht – kleine Änderungen – große juristische Wirkungen »

8 Nov, 2012

Am 07.11.2012 fand in den Räumlichkeiten der Brunzel Bau GmbH in Velten eine weitere Veranstaltung der Brunzel Bau GmbH zu baurechtlichen Themen statt….

ALAG startet Klageoffensive »

8 Nov, 2012

Die ALAG Auto-Mobil GmbH &. Co. KG mit Sitz in Köln hat in den letzten Monaten zahlreiche Anleger auf angeblich noch offene Forderungen…