Bearbeitungsgebühr für einen Bankkredit unzulässig »

19 Oct, 2012

Durch die Seminarveranstaltung vom Arbeitskreis Kreditgewährung am 15.10.2012 in den Kanzleiräumen Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zum Thema “Rechtmäßigkeit einer einmaligen Bearbeitungsgebühr für…

Immobilienrecht – Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis »

19 Oct, 2012

Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion “Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis – keine Chance für Mehrvergütung?” in der Immobilienbranche. Veranstaltungsleiter Dr….

Ort der regelmäßigen Arbeitsstätte des Arbeitnehmers bei längerfristigem Einsatz »

19 Oct, 2012

Ort der regelmäßigen Arbeitsstätte des Arbeitnehmers bei längerfristigem Einsatz http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Laut einem BFH Urteil soll der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers als regelmäßige…

Markenrecht in der Praxis »

19 Oct, 2012

Markenrecht in der Praxis http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Marken erlauben dem jeweiligen Inhaber, verschiedene Warenzeichen voneinander abzugrenzen. Daher kommt den Marken im alltäglichen Leben eine große…

“Soziale Netzwerke und Beleidigung” »

18 Oct, 2012

Aktuelle Brisanz: Verstärkte Rechtsstreitigkeiten über Kündigungen von Arbeitsverhältnissen durch Arbeitgeber, die von ihren Mitarbeitern in sozialen Netzwerken beleidigt werden. Nur neue Kleider für…

SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise… »

18 Oct, 2012

SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise der offenen Immobilienfonds erfasst sein http://www.grprainer.com/SEB-ImmoPortfolio-Target-Return-Fund.html Beim SEB ImmoPortfolio Target Return Fund scheint…

Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass »

17 Oct, 2012

Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Auch Erben von Steuersündern müssen eventuell mit Strafverfolgung rechnen, nachdem in letzter Zeit immer wieder von…

Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens »

17 Oct, 2012

Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes wird grundsätzlich ausreichen, um einen…

Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt »

17 Oct, 2012

Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sollen gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. GRP Rainer Rechtsanwälte…

Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern »

17 Oct, 2012

Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bevorzugung von Ehegatten gegenüber eingetragenen Lebenspartnern in…